Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Markus von Elstermann – MBHomes

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Werk- und Dienstverträge mit Ihnen, also unseren Kunden und Auftraggeber, gleich ob diese Verbraucher oder Unternehmer sind. Andere Geschäftsbedingungen gelten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung.

§2 Vertragsabschluß

Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden mit einer Auftragsbestätigung in Textform per Mail, Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.

§3 Vertragsleistungen

Der Auftragnehmer erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebots. Alle diese Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt (Ausnahmen unter Abs. 2.). Die Leistungen umfassen im Allgemeinen die Erstellung von Internet - Präsentationen und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur Veröffentlichung. Sollten die vereinbarten Leistungen die Lieferung von Software mit einbeziehen, gelten dafür zusätzlich die jeweiligen Softwarevertrags- und Lizenz-Bedingungen.
Bei der Bereitstellung von Plattenspeicher auf Webservern darf der Auftragnehmer die Leistungen von Dritten erbringen lassen, dabei ist der Auftragnehmer an die AGB des jeweiligen Providers gebunden. Der Auftraggeber wird vor Vertragsabschluß über diese Bedingungen informiert. 

§4 Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Der Auftraggeber erkennt die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an.
Vereinbarte Termine werden durch den Auftragnehmer möglichst eingehalten, sind jedoch freibleibend. Ansprüche wegen Verzugs kann der Auftraggeber nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist geltend machen. Nicht vorhersehbare Störungen im Geschäftsbetrieb des Auftragnehmers oder eines beauftragten Providers, insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle, verschieben die vereinbarten Termine entsprechend. 

§5 Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die durch den Auftragnehmer beschafft werden.
Der Auftragnehmer erstellt die Internet-Präsenz nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von Ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für den Auftragnehmer besteht keine Prüfungspflicht. Der Auftragnehmer behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf einem Server auszunehmen und damit nicht zu Veröffentlichung freizugeben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte auf Webseiten des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer hiermit frei. 

§6 Fälligkeit der Vergütung

Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten, sofern nicht abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Alle monatlich in Rechnung gestellten Leistungen werden jährlich im Voraus berechnet. Für den Fall, dass der Auftraggeber seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 5% über dem Basis-Zinssatz jährlich.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird. Vorausgezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen erhält der Auftraggeber umgehend zurückerstattet. Diese Zahlungsbedingungen gelten unabhängig von Änderungs-, Ergänzungs- und Nachbesserungs- wünschen des Auftraggebers.

§7 Dauer der Leistung

Bei Verträgen, die die dauerhafte Nutzung eines Dienstes regeln (z.B. Hosting oder Betreuung einer Internetpräsenz bzw. eines Shops) und somit nicht auf die Erstellung oder Bearbeitung eines Werkes (z.B. einer Internetpräsenz, eines Flyers oder ähnlichem) abzielen, gelten folgende Laufzeiten:
Sofern die Laufzeit von Verträgen nicht schriftlich festgelegt ist, gelten die Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.
Unbefristete Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Vorausgezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber umgehend zurückerstattet. Erbrachte und bereits bezahlte Leistungen (Internetpräsenz, Domain) bleiben nach der Kündigung im Besitz des Auftraggebers. Ebenso erhält der Auftraggeber die von Ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien zurück. 

§8 Gewährleistung, Mängel

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Wir weisen darauf hin, dass auf der Internet-Präsenz eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Shop-Systeme etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen wurden.

§9 Haftungsbeschränkungen

Der Auftragnehmer haftet nur für unmittelbare Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz herbeigeführt wurden und nur bis zur Höhe des ursprünglichen Auftragspreises. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass im Rahmen dieses Vertrages, Daten verarbeitet, gespeichert und an Dritte weitergegeben werden. Für die Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Auftraggeber, ist dieser selbst verantwortlich.

§10 Eigenwerbung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer

  • die bearbeiteten oder erstellten Internet-Präsenzen, Werbemittel usw. als Referenz im öffentlichen Bereich seiner Homepage darstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf, 
  • die URL der durch den Auftragnehmer bearbeiteten oder erstellten Internet-Präsenz veröffentlichen darf, 
  • einen Link als Verweis auf die Webseite des Auftragnehmers an geeigneter Stelle der bearbeiteten oder erstellten Internet – Präsenz anbringen darf.  

 

 Stand: 28. Dezember 2013

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